Zwischen Vision und Wirklichkeit
Die SPD ist die Ãlteste deutsche Partei. Ihre wechselvolle Geschichte ist untrennbar verbunden mit der Demokratie in Deutschland. Dennoch tut sich die Sozialdemokratie von jeher schwer, ihre innere Balance zu finden.
von Ralf Georg Reuth
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SPD-Vorsitzender Franz Müntefering
Foto: dpa
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"Einigkeit macht stark", heißt es auf dem Traditionsbanner der SPD von 1863. Heute, 142 Jahre später, beschwören führende Sozialdemokraten wieder einmal die Einigkeit. Denn die Ãlteste Partei Deutschlands ist zerrissen. Nur schwer überbrückbar erscheint der Gegensatz zwischen dem visionären Selbstverständnis der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und den politischen Erfordernissen der Zeit.
Schon ihre Gründerväter, Ferdinand Lassalle, August Bebel und Karl Liebknecht, hatten unterschiedliche Vorstellungen von dem, was machbar war und was nicht. Gleichwohl schlossen sie sich 1875 in Gotha zur Sozialistischen Arbeiterpartei zusammen. Einigkeit tat damals Not, denn die rasante Industrialisierung vertiefte die sozialen Gräben im Kaiserreich, in dem breite Bevölkerungsschichten am Rande des Existenzminimums lebten. Eingeschränkte Grundrechte durch ein Dreiklassenwahlrecht und staatliche Verfolgung durch Bismarcks Sozialistengesetze taten ein Übriges.
Die tiefgreifenden Gegensätze in der SPD, wie die Partei seit 1890 hieß, blieben auch über die Jahrhundertwende hinweg bestehen. Die "Praktizisten" wollten Zug um Zug konkrete Verbesserungen für die Arbeiterschaft erreichen und taten dies, wenn auch in bescheidenem Maße. Die Utopisten traten hingegen für eine radikale Veränderung aller Verhältnisse ein. Daß die SPD überhaupt noch zusammenhielt, hatte mit der Persönlichkeit ihres langjährigen Vorsitzenden August Bebel zu tun.
Als im August 1914 der Erste Weltkrieg begann, wurde die so oft beschworene Vision von der Solidarität der internationalen Arbeiterklasse und deren Kampf gegen den Imperialismus im Sturm der nationalen Euphorie hinweggefegt. Statt dessen trugen die Parteiführungen der Internationale die jeweiligen nationalen Kriegsanstrengungen mit. Doch als sich das Völkerringen in die Länge zog, als Millionen gefallen waren und die Lebensbedingungen der Arbeiterschaft immer schlechter wurden, flammte die Idee von der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse wieder auf.
Im Reich, wo der "Burgfrieden" ausgehöhlt worden war, führte dies zur Spaltung der SPD. Im März 1916 bildeten 18 ihrer Abgeordneten eine eigene Fraktion, aus der im Jahr darauf, angespornt durch die Revolution in Rußland, die Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD) entstand. Formiert hatte sich auch eine radikalsozialistische Gruppe unter Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht: der Spartakusbund.
Nach der Niederlage, der Abdankung des Kaisers und der damit einhergehenden Lähmung des konservativen Lagers kämpften die drei Gruppierungen der Arbeiterbewegung um die politische Gestaltung Deutschlands. Während USPD und Spartakusbund, aus dem noch 1918 die KPD erwuchs, die Welterlösungsrhetorik der Sowjets verinnerlichten und das daniederliegende Reich in Richtung auf eine Räterepublik steuern wollten, stand die SPD für die parlamentarische Demokratie. Daß Realisten wie Philipp Scheidemann, Friedrich Ebert und andere diese letztendlich erkämpft und die Gefahr einer Bolschewisierung Deutschlands abgewandt haben, zählt zu den größten historischen Leistungen der deutschen Sozialdemokratie.
In der Spaltung der Arbeiterbewegung in SPD und KPD - die USPD war zum großen Teil in dieser aufgegangen - gründete in den späten Jahren der Weimarer Republik das Debakel der Sozialdemokratie. Denn sowohl Kommunisten als auch Nationalsozialisten machten der Partei, die vier Reichskanzler gestellt hatte, mit sozialpopulistischen Parolen die Wähler streitig. Je stärker die Weltwirtschaftskrise auf Deutschland lastete, desto schwächer wurde die SPD in der schrumpfenden politischen Mitte. Isoliert wurde sie zudem, weil ihre Führung die nationalen Empfänglichkeiten breiter durch den Versailler Vertrag gedemütigter Volksschichten außer acht gelassen hat.
So vermochte sie die deutsche Katastrophe nicht aufzuhalten. Die mutige Rede ihres Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz, mit dem Hitler diktatorische Vollmachten übertragen wurden, geriet im März 1933 gleichwohl zu einer eindrucksvollen Manifestation des "anderen Deutschlands". Bald wurde die Partei verboten. Konzentrationslager, Untergrund oder Exil wurden zum Schicksal für ihre führenden Repräsentanten.
Nach dem Zweiten Weltkrieg erstand die SPD auf den Trümmern des besetzten und geteilten Deutschlands wieder. Trotzig hing die Partei unter Kurt Schumacher der Vision eines antikapitalistischen und antikommunistischen "weltdemokratischen" deutschen Nationalstaates an. Folgerichtig reklamierte sie gegenüber der von Moskau gelenkten SED, die im Osten Deutschlands aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD entstanden war, für sich einen Alleinvertretungsanspruch als Sachwalter der Arbeiterschaft. Das politisch Machbare tat jedoch die Union mit ihrem Vorsitzenden Konrad Adenauer. Als erster Kanzler band er die 1949 gegründete Bundesrepublik an den Westen, trieb die Aussöhnung mit Frankreich als Grundstock für die Europäische Integration voran und ließ das Land, dem er eine soziale Marktwirtschaft verordnete, wiederbewaffnen - alles gegen den erbitterten Widerstand der SPD.
Erst mit ihrem Godesberger Programm des Jahres 1959 trug die Sozialdemokratie der deutschen Nachkriegswirklichkeit Rechnung. Sie definierte sich fortan als Volkspartei und öffnete sich damit breiteren Wählerschichten. Bereits sieben Jahre später saß die SPD als Juniorpartner am Kabinettstisch der Großen Koalition. Die Partei war damit endgültig in der Bundesrepublik angekommen.
Auch ein Reflex auf die damit verloren geglaubten Utopien war das Aufbegehren der nachgeborenen linken Intelligenz am Ende der sechziger Jahre. Die SPD schien aus ihrer Sicht von der Macht korrumpiert worden zu sein. Die von ihr mitverantworteten Notstandsgesetze, die als neue Ermächtigungsgesetze gebrandmarkt wurden, schienen dies für viele junge Linke symbolhaft zu versinnbildlichen. Nichts sollte daher so bleiben, wie es einmal gewesen war.
Ausgehend von den Hochschulen veränderte sich das starre gesellschaftliche Gefüge der Bundesrepublik. Aus Ludwig Erhards "formierter Gesellschaft" wurde aus dem Blickwinkel der "Achtundsechziger" eine "permissive society". Aus den Vereinigten Staaten wurde eine imperialistische Macht; aus den finsteren asiatischen Despoten Idole. Die DDR, die sich durch Mauer und Stacheldraht vom Westen abgrenzte und auf "Republikflüchtlinge" schießen ließ, galt im Gegensatz zur Bundesrepublik mit ihren "Berufsverboten" als friedliebender, antifaschistischer Staat, ja als das bessere, in seiner Existenz unantastbare Deutschland.
Jene Gemengelage aus Wirklichkeitsverdrängung und politischer Utopie bildete den gesellschaftlichen Hintergrund, vor dem die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel zu Beginn der siebziger Jahre zu neuen Ufern aufbrach. Unter den Schlagworten "Mehr Demokratie wagen" und "Chancengleichheit" wurden innere Reformen ebenso auf den Weg gebracht wie eine neue Ostpolitik. "Wandel durch Annäherung" im Zuge der globalen Entspannung unter Anerkennung der Realität zweier deutscher Staaten hieß die Alternative zur Politik der Stärke, die man für gescheitert hielt. Für die SPD war die neue Ostpolitik freilich auch ein eigener Politikentwurf, der mit den Vertragswerken zu Deutschland erfolgreich begann.
Wenn die sozialliberale Ostpolitik bald an ihre Grenzen stieß, lag dies daran, daß die deutsche Frage letztendlich untrennbar mit dem Ost-West-Konflikt verknüpft war. Weder in Ost-Berlin noch in Bonn konnte sich die Zukunft Deutschlands entscheiden. Brandts Nachfolger Helmut Schmidt wollte auch aus diesem Grunde nicht aus dem westlichen Bündnis ausscheren, als es zu Beginn der achtziger Jahre um die Nato-Nachrüstung mit atomaren Mittelstreckenraketen ging. Doch die entspannungspolitischen Wunschvorstellungen erlegene SPD, die bald mit der SED über gemeinsame weltanschauliche Positionspapiere verhandeln sollte, verweigerte dem Realisten Schmidt ihre Gefolgschaft. Er war nicht der erste sozialdemokratische Kanzler, der an der politischen Utopie seiner Partei scheiterte. Am Ende triumphierten dann wieder diejenigen, die die Welt so sahen, wie sie war. Helmut Kohl führte Deutschland zur Einheit, einer Einheit, die die Sozialdemokratie mit Ausnahme ihres Ehrenvorsitzenden Willy Brandt nicht mehr gewollt hatte.
Und dennoch schauen die Enkel nach ihrem langen Marsch durch die Institutionen heute melancholisch auf jene sozialliberale Ãra zurück. Denn sie ahnen, daß zu keiner Zeit Vision und Wirklichkeit so nahe beieinander gelegen haben. Deutschlands wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hatte nicht nur einen breiten Wohlstand geschaffen, sondern auch nie dagewesene Reformen der Sozialsysteme ermöglicht. Doch das Schlaraffenland ist längst Geschichte. Deutsche Einheit, das erweiterte Europa und die Globalisierung bilden die neuen, harten Rahmenbedingungen deutscher Politik. Und wieder steht die von einem linkspopulistischen Nebenbuhler herausgeforderte SPD am Scheideweg zwischen politischer Vision und Wirklichkeitssinn.
Artikel erschienen am 26. Juni 2005
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